MP-Wahl in Thüringen – ein Überblick

Das Erste, was Leute üblicherweise mit Thüringen in Verbindung bringen, sind die Thüringer Bratwürste, aber in den letzten Februartagen des noch jungen Jahres 2020 wird dies wohl durch die Wahl des Ministerpräsidenten verdrängt worden sein.

Obwohl die Landtagswahl in Thüringen bereits am 27. Oktober 2019 stattfand, erregt sie doch immer wieder Aufmerksamkeit, denn noch ist nicht alles geklärt.

Während die Unterzeichnung des Regierungsvertrags bereits auf sich warten ließ, wird die Wahl eines Ministerpräsidenten wohl noch dauern und nicht ruhig verlaufen.

Aber was ist passiert, dass man davon nun in den Medien hört?

Die Linke „gewann“ die Wahl im Oktober für das Parlament mit 31%, gefolgt von der AfD mit 23,4% und dann der CDU mit 21,7%.

Da sich die CDU weigert, mit der Partei Die Linke zu koalieren und die Linke ebenfalls keine Regierung mit der AfD bilden will, unterzeichneten die bisherigen Regierungsparteien Die Linke, SPD und die Grünen einen Regierungsvertrag, in welchem sie Projekte festgelegt haben, welche sie als Minderheitsregierung realisieren wollen.

Parallel wurde der Ministerpräsident gewählt, wobei Bodo Ramelow von der Linken als Favorit für dieses Amt galt.

Die Wahl verlief in drei Wahlgängen. In den ersten beiden Wahlgängen wird eine absolute Mehrheit benötigt, um diese zu gewinnen. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, kommt es zum 3. Wahlgang. Dieser ist besonders, da nur noch die relative Mehrheit benötigt wird, um die Wahl zu gewinnen.

Insgesamt gab es drei Kandidaten, Bodo Ramelow von der Linken, Christoph Kindervater von der AfD und Thomas Kemmerich von der FDP. Kemmerich nahm allerdings nur im dritten Durchlauf teil, welchen er auf prompt gewann.

In den beiden vorangegangenen Wahldurchgängen war Ramelow mit 43 Stimmen im ersten Wahlgang und 44 im zweiten deutlich in der Führung, da Kindervater lediglich 25 und 22 Stimmen bekam und der Rest des Parlaments sich enthielt.

Für den letzten Wahldurchgang jedoch stellte die FDP, welche nur sehr knapp überhaupt ins Parlament gewählt wurde, Thomas Kemmerich auf. Dieser bekam im dritten Durchlauf 45 Stimmen, welches die relative Mehrheit bildet, da nur 44 Parlamentarier für Ramelow stimmten und einer sich enthielt. Kindervater erhielt keine einzige Stimme.

Das sorgte für großen Aufruhr, denn damit hatten CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten gewählt, dessen Partei nur 5 von 90 Sitzen im Parlament und keinen Koalitionspartner hat, nur um Die Linke zu blockieren.

Obwohl die Wahl rechtlich fehlerlos ablief, verstieß sie gegen einen bis dato geltenden moralischen Konsens zwischen den demokratischen Parteien, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, welcher in dem Augenblick gebrochen wurde, als Kemmerich die Wahl annahm. Der CDU und der FDP wird nun sowohl ein naiver Umgang mit der AfD als auch dass sie den Rechtsextremisten der AfD zur Macht verholfen zu haben, vorgeworfen.

Bereits am 8. Februar trat Kemmerich zurück, was nun die Möglichkeit eröffnet, erneut eine Wahl des Ministerpräsidenten anzusetzen.

Sollte dies allerdings wieder in Uneinigkeit enden, so können sich die Bürger Thüringens eventuell sogar auf eine neue Wahl einstellen.

(SK)